Redebeitrag

Meißner

Datum
10. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/22

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnetenkollege…

Zusammenfassung

Die Ministerin verteidigt die Aufnahme von Schutzsuchenden seit 2015 als humanitäre Verpflichtung und verweist auf Integrationserfolge wie Sprachkurse und Arbeitsvermittlung, räumt aber Fehler und erreichte Kapazitätsgrenzen ein. Deshalb fordert der Beitrag einen Richtungswechsel, der mit gesunkenen Asylzugängen, verstärkten Rückführungen, freiwilligen Ausreisen und einer neuen Abschiebehafteinrichtung belegt wird. Kritisiert wird die AfD für rückwärtsgewandte Polemik, während Integration und Rückführung als zwei Seiten einer Medaille dargestellt werden, damit Rechtsstaat und Humanität zusammenwirken und die Kommunen nicht überlastet werden.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.