Redebeitrag
Höcke
- Fraktion
- afd
- Datum
- 10. September 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/22
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, sehr geehrte Be…
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert die Migrationspolitik der vergangenen zehn Jahre als Rechtsbruch, weil die Regierung geltendes Asylrecht nicht durchsetze und dadurch unkontrollierte Einwanderung ermögliche. Als Folge nennt der Redner hohe Kosten, steigende Kriminalität und wachsende Unsicherheit, besonders für Frauen. Deshalb fordert die AfD, Asyl nur als Gastrecht auf Zeit zu behandeln, Rückkehr zu fördern und mit Remigration die Folgen zu begrenzen. Kritisiert wird zudem, dass andere Parteien dieses Experiment verantworteten und die Sicherheit im Land gefährdeten, indem sie Angsträume vergrößerten.
Kernaussagen
- Migrationspolitik
- Asylrecht
- Innere Sicherheit
- Remigration
- Einwanderungskosten
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.