Redebeitrag

Liebscher

Fraktion
spd
Datum
10. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/22

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Gäste! Kinder und Ju…

Zusammenfassung

Die Rede befasst sich mit der diskutierten Altersgrenze von 16 Jahren für soziale Medien, die Liebscher aus rechtlichen, technischen und inhaltlichen Gründen ablehnt. Kritisiert wird, dass der Digital Services Act die Regelungskompetenz der EU zuweise, Altersverifikationen leicht umgehbar seien und Verbote Jugendliche von digitaler Teilhabe ausschlössen, weil sie keinen gesunden Umgang erlernen könnten. Stattdessen fordert der Beitrag die konsequente Durchsetzung bestehender Schutzpflichten der Plattformanbieter gegen Gewalt, Pornografie und Hass sowie den Ausbau von Medienkompetenz und Medienbildung, damit ein verantwortungsvoller Konsum erlernt wird.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.