Redebeitrag
Muhsal
- Fraktion
- afd
- Datum
- 10. September 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/22
Vielen Dank, Herr Präsident. Zu TOP 44 und 45 die Wahl der Mitglieder des Richte…
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit den Tagesordnungspunkten 44 und 45, der Wahl der Mitglieder des Richterwahlausschusses und des Staatsanwältewahlausschusses. Für diese Wahlen liegt ein Antrag auf geheime Abstimmung vor. Muhsal bringt vor, dass die eigene Fraktion eine Teilung der Wahlvorschläge beantragen möchte. Sollte diesem Antrag stattgegeben werden, müssten neue, angepasste Wahlzettel gedruckt werden. Deshalb möchte die Rednerin diesen Aspekt bereits jetzt zur Sprache bringen und frühzeitig auf den damit verbundenen organisatorischen Bedarf hinweisen, damit rechtzeitig reagiert werden kann. So soll verhindert werden, dass es bei der Abstimmung zu Verzögerungen kommt.
Kernaussagen
- Richterwahlausschuss
- Staatsanwältewahlausschuss
- Geheime Wahl
- Teilung der Wahlvorschläge
- Wahlzettel
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.