Redebeitrag

Zippel

Fraktion
cdu
Datum
10. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/22

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, der Angriff…

Zusammenfassung

Zippel (CDU) begründet die zivilmilitärischen Übungen in Thüringen mit der veränderten Sicherheitslage seit dem russischen Angriff auf die Ukraine 2022. Weil Deutschland und Thüringen im Zentrum Europas liegen und im Krisenfall als logistische Drehscheibe für NATO-Truppen dienen, müssten Abläufe zwischen Bundeswehr, Katastrophenschutz, Feuerwehr und Verwaltung regelmäßig trainiert werden, damit im Ernstfall Verlässlichkeit, Routine und Geschwindigkeit gewährleistet sind. Die seit 2009 stattfindenden Übungen dienten der Vernetzung und Krisenvorsorge, nicht der Kriegsvorbereitung. Kritisiert wird die Diffamierung solcher Übungen als Kriegstreiberei, da sie dem Schutz der Bevölkerung und der Bündnisfähigkeit dienten und zivile Strukturen durch klare Zuständigkeiten und eingespielte Kommunikationswege profitierten.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.