Redebeitrag

Augsten

Fraktion
bsw
Datum
10. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/22

Ja, es gibt in ganz Europa Pläne gegen diese Planung der EU-Kommission. Wir habe…

Zusammenfassung

Der Beitrag greift die europaweiten Pläne gegen die Planung der EU-Kommission auf und betont, dass in Deutschland zwischen ost- und westdeutschen Bundesländern unterschieden werden muss, weil die besonderen Bedingungen der ostdeutschen Länder berücksichtigt werden sollen. Bereits in früheren Legislaturperioden gab es entsprechende Diskussionen, wobei westdeutsche Bundesländer Solidarität zeigten. Angesichts der aktuellen Förderperiode wird die Frage aufgeworfen, ob eine Einigung zwischen ost- und westdeutschen Ländern erzielt werden kann, damit die spezifischen Gegebenheiten der ostdeutschen Länder in der EU-Planung Beachtung finden. Somit fordert die Rede eine stärkere Berücksichtigung regionaler Unterschiede.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.