Redebeitrag
John
- Datum
- 10. September 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/22
Also als ehemaliges Mitglied – vom Wirtschaftsminister damals berufen – des Norm…
Zusammenfassung
Der Beitrag begründet eine grundsätzliche Skepsis gegenüber neuen Gesetzesvorhaben damit, dass viele Themen auch ohne gesetzliche Regelung lösbar seien, und verweist auf die eigene Erfahrung im Normenkontrollrat. Boos-John betont, dass die Arbeit in fünf Arbeitsgruppen eng an den Themen erfolge, die Ergebnisse jedoch von der Landesmarketingstrategie abhingen, weshalb Qualität vor Quantität gelte. Kritisiert wird, dass Themen wiederholt zwischen Ausschüssen und Plenum hin- und herüberwiesen werden, was Entscheidungen unnötig verzögert, besonders mit Blick auf die Sommerpausen, sodass der Beitrag für eine straffere Behandlung eintritt.
Kernaussagen
- Gesetzesvorhaben
- Normenkontrollrat
- Arbeitsgruppen
- Landesmarketingstrategie
- Ausschussüberweisungen
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.