Redebeitrag
Schenk
- Datum
- 10. September 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/22
Wenn Sie den Kriterienkatalog für die Sonntage meinen, da ist es ja so, dass die…
Zusammenfassung
Die Rednerin erläutert den Kriterienkatalog für Sonntagsöffnungen, der als Orientierungshilfe für kreisfreie Städte und Landkreise dient, damit landeseinheitlich geprüft wird, ob die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind. Als Beispiel nennt sie Traditionsveranstaltungen, die nach dreimaliger Durchführung als solche gelten, wodurch bürokratische Schritte entfallen. Kritisiert wird ein früherer zusätzlicher Prüfschritt durch das TLVwA, weil er unnötig ist. Ziel ist ein einheitlicher Vollzug, damit Beschäftigte in verschiedenen Regionen gleich behandelt werden und nicht jeder Sonntag zu einem Shoppingevent umgedacht wird, was vor allem finanziell abhängige Menschen treffen würde. Der Handelsverband fordert keine zusätzlichen Sonntage, sondern eine einfachere Abwicklung.
Kernaussagen
- Sonntagsöffnung
- Kriterienkatalog
- Traditionsveranstaltung
- Verwaltungsvereinfachung
- Einheitlicher Vollzug
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.