Redebeitrag
Müller
- Fraktion
- lin
- Datum
- 20. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/21
Das Schreiben der Landräte muss man kritisieren und ich werde das auch kritisier…
Zusammenfassung
Kritisiert wird das Schreiben der Landräte, weil es durch parteiische Wahlwerbung im Amtsblatt die demokratische Beteiligung verzerrt und zwei Parteien diskreditiert hat. Der Beitrag begründet die Rüge mit der Vorbildfunktion von Amtsträgern und verweist auf die Analyse des Landeswahlleiters, der die Veröffentlichung als unzulässig einstufte. Zwar habe der Aufruf nur den Wartburgkreis betroffen und dort keine Mandatsrelevanz gehabt, dennoch sei er falsch gewesen. Müller betont, dass solche Aufrufe jede Partei treffen könnten, und fordert Respekt für die Wahlvorbereitung, damit das Vertrauen in die demokratischen Verfahren erhalten bleibt.
Kernaussagen
- Wahlwerbung im Amtsblatt
- Rüge des Landeswahlleiters
- Diskreditierung von Parteien
- Vorbildfunktion von Amtsträgern
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.