Redebeitrag
Hutschenreuther
- Fraktion
- bsw
- Datum
- 20. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/21
Danke, Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer, ich möch…
Zusammenfassung
Der Beitrag begründet die Ablehnung eines Wahleinspruchs, weil der Landeswahlleiter zwar einen Fehler festgestellt, aber keine Erheblichkeit nachgewiesen habe. Hutschenreuther weist Vorwürfe zurück, das BSW verstecke sich oder schließe sich der CDU an, und betont, die Entscheidung beruhe auf geprüften Zahlen. Da kein weiterer AfD-Abgeordneter betroffen sei und im Ausschuss kein Widerspruch gegen die Zahlen erhoben wurde, empfiehlt die Rednerin die Zurückweisung. Die Emotionalität der Debatte sei unnötig, da die Fakten eindeutig seien; deshalb fordert der Beitrag eine sachliche Behandlung, damit vernünftig entschieden wird.
Kernaussagen
- Wahleinspruch
- Erheblichkeit
- Landeswahlleiter
- Ausschussempfehlung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.