Redebeitrag

Merz

Fraktion
spd
Datum
20. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/21

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinn…

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert, dass das Bundesmodell zur Grundsteuer in Thüringen Wohngrundstücke stark belastet, während Nichtwohngrundstücke profitieren. Deshalb fordert der Beitrag eine Absenkung der Steuermesszahl für Wohnen und eine Erhöhung für Nichtwohnen, damit die Lasten wieder ausgewogen verteilt werden. Zudem sollen Kommunen getrennte Hebesätze erhalten, um Aufkommensneutralität zu wahren. Der Redebeitrag begrüßt den Koalitionsentwurf, verlangt aber Kostensenkungen und die Einbeziehung kommunaler Verbände. Kritisiert wird der Vorschlag der Linken wegen möglicher Doppelbelastungen, während eine Abschaffung der Grundsteuer klar abgelehnt wird, weil sie die kommunale Selbstverwaltung untergrabe.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.