Redebeitrag

Schlösser

Fraktion
afd
Datum
20. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/21

Gut, dann nutze ich aber meine 4 Minuten auch noch aus, kommentiere das nicht, u…

Zusammenfassung

Die AfD-Abgeordnete nutzt ihre verbleibende Redezeit, um namentlich Landräte und Bürgermeister der CDU zu nennen, die angeblich die Thüringer Landtagswahl 2024 rechtswidrig beeinflusst haben. Kritisiert wird, dass diese Amtsträger bei einer wehrhaften Demokratie ihre Positionen nicht mehr innehaben dürften, weshalb die Namen öffentlich vorgelesen werden. Der Beitrag begründet dies mit einem angeblichen Wahlrechtsverstoß. Anschließend erteilt der Vizepräsident dem BSW-Abgeordneten Hutschenreuther das Wort und weist auf die Folgen eines zweiten Ordnungsrufs hin, weil ein Kommentar und eine nonverbale Äußerung als Verstoß gegen die Präsidialautorität gewertet wurden.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.