Redebeitrag
Schlösser
- Fraktion
- afd
- Datum
- 20. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/21
Da mache ich mir genauso einen schlanken Fuß, wie Sie das bei meiner Frage an Si…
Zusammenfassung
Die Rednerin der AfD äußert starke Zweifel an der Darstellung des Sachverhalts und fordert eine offene Darlegung der Fakten, da die eigene Kenntnis unzureichend sei. Es wird kritisiert, dass Behauptungen über einen vermeintlichen Verlust eines Rechtsstreits gegen einen Verfassungsrichter aufgestellt wurden, obwohl rechtzeitig ein Ermittlungserzwingungsverfahren beim Oberlandesgericht Jena eingereicht wurde. Dieser Vorgang wird als peinlich für das Thüringer Verfassungsgericht im Rahmen seines Jubiläums empfunden. Weil die vollständigen Informationen fehlen, wird die Forderung gestellt, den Sachverhalt transparent zu machen, damit eine fundierte, gegebenenfalls öffentliche Bewertung erfolgen kann. Die Behauptung der Niederlage wird somit entschieden zurückgewiesen.
Kernaussagen
- Rechtsstreit
- Verfahrenserzwingung
- Verfassungsgericht
- Sachverhaltsklärung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.