Redebeitrag
Schlösser
- Fraktion
- afd
- Datum
- 20. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/21
Am Ende meiner Rede. Das ist der zweite Versuch, die Demokratie so zu beugen und…
Zusammenfassung
Kritisiert wird ein zweiter Versuch, die Demokratie zu beugen und Schuld zu tilgen, indem die ursprüngliche Bewertung des Wahlprüfungsausschusses verwässert werde. Der Redebeitrag wirft der CDU Amtsmissbrauch und rechtswidrige Wahlbeeinflussung vor, weil sie durch ihr Vorgehen die Wahl und damit den Staat delegitimiere, während die AfD lediglich Wahlbeobachter entsende, um eine ordnungsgemäße Auszählung zu sichern. Dem BSW wird vorgehalten, trotz eigener Diffamierung der Entschärfung zuzustimmen, weshalb ihm ein politisches Stockholm-Syndrom attestiert wird. Als Folge müssten, wäre die Demokratie wehrhaft, CDU-Landräte und Bürgermeister ihre Ämter verlieren.
Kernaussagen
- Wahlprüfungsausschuss
- Wahlbeeinflussung
- Wahlbeobachter
- Amtsmissbrauch
- Wahlmanipulation
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.