Redebeitrag
Cotta
- Fraktion
- afd
- Datum
- 20. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/21
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Im Namen meiner Fraktion bitte ich aufgrund der Ä…
Zusammenfassung
Die AfD-Fraktion beantragt wegen einer Äußerung des Innenministers die Einberufung des Ältestenrats, weshalb die Sitzung unterbrochen und um 16.00 Uhr fortgesetzt wird. Der Beitrag begründet die vorgezogene Behandlung der Tagesordnungspunkte 11 und 11 a damit, dass für die Debatten ausreichend Zeit eingeplant werden soll, bevor anschließend die reguläre Tagesordnung wieder aufgenommen wird. Danach wird der Antrag des Wahlprüfungsausschusses zur Zurückweisung eines Einspruchs nach dem Thüringer Landeswahlgesetz aufgerufen, wobei das Abstimmungsverfahren erläutert und die Berichterstattung angekündigt wird.
Kernaussagen
- Ältestenrat
- Wahlprüfungsausschuss
- Einspruch
- Abstimmungsverfahren
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.