Redebeitrag

Hande

Fraktion
lin
Datum
20. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/21

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, die Grundste…

Zusammenfassung

Die Rede behandelt die Grundsteuerreform und die Ablehnung des AfD-Vorschlags zur Steuerabschaffung, weil dadurch kommunale Einnahmen von über 200 Millionen Euro in Thüringen wegfallen und ein Ausgleich unklar bleibt. Kritisiert wird, dass eine stärkere Beteiligung an der Einkommensteuer Westkommunen bevorzugt. Der Beitrag begründet, dass die Reform fehlerhaft war, da Wohnhäuser teurer und Gewerbeimmobilien entlastet wurden. Deshalb fordern die Linken höhere Steuermesszahlen für Gewerbe und differenzierte Hebesätze, damit Mieter und Eigenheimnutzer ab 2026 entlastet werden, indem nur ein Fünftel der Bescheide geändert wird.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.