Redebeitrag
Marx
- Fraktion
- spd
- Datum
- 20. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/21
Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen, ja, das ist jetzt gar nicht…
Zusammenfassung
Die Rede befasst sich mit dem Antrag der Linken zur Bekämpfung extremistischer Anschauungen. Marx erklärt, dass die Koalition den Antrag ablehnt, weil sie trotz Bemühungen keinen Alternativantrag zustande brachte. Kritisiert wird, dass administrative Maßnahmen allein nicht ausreichen, da Meinungsfreiheit geschützt sei. Deshalb fordert der Beitrag eine Mischung aus Prävention, Bildung und Strafrechtsänderungen, um rechtsextreme und völkische Gewalt einzudämmen. Zudem verweist Marx auf den Koalitionsvertrag des Bundes, der Maßnahmen wie den Entzug des passiven Wahlrechts bei Volksverhetzung vorsieht, um die Demokratie zu schützen. Abschließend wird betont, dass der Schutz der Demokratie nicht als linksextremistische Folklore abgetan werden dürfe.
Kernaussagen
- Extremismusbekämpfung
- Meinungsfreiheit
- Prävention und Bildung
- Strafrechtsverschärfung
- Demokratiefördergesetz
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.