Redebeitrag

Preuss

Fraktion
lin
Datum
20. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/21

Sehr geehrte Präsidentin, liebe Kolleginnen der demokratischen Fraktionen, liebe…

Zusammenfassung

Die Linke fordert eine ressortübergreifende Gesamtstrategie gegen extrem rechte und völkische Strukturen in Thüringen, weil Beratungsstellen einen Anstieg rechter Gewalt um über 55 Prozent verzeichnen und neonazistische Netzwerke sich professionalisieren. Der Antrag begründet dies mit über 200 Angriffen im letzten Jahr, der Einschüchterung demokratisch Engagierter und der Zunahme rechter Immobilien. Deshalb sollen Immobilienkäufe von Neonazis unterbunden, die Rechtsrockszene trockengelegt sowie Betroffene besser geschützt und entschädigt werden. Zudem fordert der Beitrag den Ausbau demokratischer Bildung und Erinnerungsarbeit, um die demokratische Kultur zu schützen.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.