Redebeitrag

Wogawa

Fraktion
bsw
Datum
20. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/21

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Da die Konstituierung der Freundeskreise noch nic…

Zusammenfassung

Die Sitzung wird für zehn Minuten unterbrochen, damit die Freundeskreise sich konstituieren können. Anschließend wird unter Tagesordnungspunkt 38 die Wahl der Vertrauensleute für die Ausschüsse zur Wahl ehrenamtlicher Richter an Thüringer Verwaltungsgerichten behandelt. Für das Verwaltungsgericht Weimar schlägt die BSW-Fraktion Michael Eberhardt als Vertrauensperson und Raimar Kalmring als Vertreter vor. Nach offener Abstimmung per Handzeichen stimmen Linke, SPD, BSW und CDU zu, die AfD enthält sich, sodass der Wahlvorschlag die Mehrheit erreicht. Die Gewählten nehmen die Wahl an, danach folgt Tagesordnungspunkt 17 zur Gesamtkonzeption gegen extrem rechte Ideologien.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.