Redebeitrag

Muhsal

Fraktion
afd
Datum
20. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/21

Wir würden die Anträge noch gern an den Umweltausschuss, an den Ausschuss für In…

Zusammenfassung

Die Rednerin beantragt für die AfD-Fraktion, die vorliegenden Anträge an vier Fachausschüsse zu überweisen: Wirtschaft, Landwirtschaft und Ländlichen Raum, Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten, Inneres, Kommunales und Landesentwicklung sowie Digitales und Infrastruktur. Über jede Überweisung wird einzeln abgestimmt. Die AfD stimmt jeweils zu, während Die Linke, SPD, BSW und CDU dagegen votieren; Enthaltungen gibt es keine. Da alle vier Überweisungen abgelehnt werden, kommt anschließend der Antrag als solcher zur Abstimmung. Der Beitrag begründet damit das weitere Verfahren, weil die beantragte Ausschusszuweisung keine Mehrheit findet und deshalb keine fachliche Beratung in den Ausschüssen erfolgt.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.