Redebeitrag
Jary
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 20. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/21
Herr Präsident, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, liebe Besucher auf der Tribün…
Zusammenfassung
Die Rede behandelt die Anpassung der Grundsteuerreform in Thüringen, weil das Bundesmodell zu strukturellen Verwerfungen und Ungerechtigkeiten zwischen Stadt und Land führt. Deshalb senkt der Gesetzentwurf die Steuermesszahl für Wohngrundstücke auf 0,23 Promille, erhöht sie für Nichtwohngrundstücke auf 0,59 Promille und ermöglicht ab 2027 differenzierte Hebesätze, damit Gemeinden flexibler auf lokale Bedürfnisse reagieren können. Kritisiert werden die Vorschläge der Linken als zu schwach und technisch unvollständig sowie die AfD-Forderung nach Abschaffung als unrealistisch, weil sie kommunale Einnahmen von 254 Millionen Euro gefährde und die kommunale Selbstverwaltung aushöhle.
Kernaussagen
- Grundsteuerreform
- Steuermesszahl
- Hebesätze
- kommunale Selbstverwaltung
- Wohngrundstücke
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.