Redebeitrag

Marx

Fraktion
spd
Datum
20. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/21

Verehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, dann darf ich doch no…

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert, dass politische Bildung und Erwachsenenbildung nicht nach kurzfristigem politischem Bedarf von oben festgelegt werden dürfen, sondern eine dauerhafte Aufgabe zur Stabilisierung von Bildung und Demokratie darstellen. Weil die bisherige fristgebundene Projektförderung ständig neue Förderanträge erfordert, entstehen Brüche in bewährten Strukturen, und Bedarfe können nicht mehr adäquat bedient werden. Deshalb fordert der Beitrag, die Projektförderung gesetzlich auf einen dauerhaften, verlässlichen Fuß zu stellen, damit die Arbeit in Bereichen wie Medienbildung langfristig gesichert wird. Die SPD begrüßt die Stabilisierung der künftigen Finanzierung und freut sich auf die Ausschussdebatte.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.