Redebeitrag
Jankowski
- Fraktion
- afd
- Datum
- 20. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/21
Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Gäste auf der Tribüne, werte Abgeordnete, z…
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit der Änderung des Erwachsenenbildungsgesetzes, die Projektförderungen zugunsten aufgestockter Sockelbeträge zurückdrängen soll. Kritisiert wird, dass dadurch bedarfsgerechte Steuerung und Wettbewerb entfallen, weil die Mittel künftig gesetzlich festgeschrieben sind und jährliche Anpassungen im Haushalt erschwert werden. Zudem widerspreche dies dem Ziel des Abbaus von Verpflichtungen. Trotz Skepsis stimmt die Rednerin einer Ausschussüberweisung zu und erwartet die Anhörung, besonders die Bewertung durch den Landesrechnungshof.
Kernaussagen
- Erwachsenenbildungsgesetz
- Projektförderung
- Sockelbetrag
- Verpflichtungsermächtigungen
- Haushaltsflexibilität
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.