Redebeitrag

Jankowski

Fraktion
afd
Datum
20. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/21

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Gäste auf der Tribüne, werte Abgeordnete, z…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Änderung des Erwachsenenbildungsgesetzes, die Projektförderungen zugunsten aufgestockter Sockelbeträge zurückdrängen soll. Kritisiert wird, dass dadurch bedarfsgerechte Steuerung und Wettbewerb entfallen, weil die Mittel künftig gesetzlich festgeschrieben sind und jährliche Anpassungen im Haushalt erschwert werden. Zudem widerspreche dies dem Ziel des Abbaus von Verpflichtungen. Trotz Skepsis stimmt die Rednerin einer Ausschussüberweisung zu und erwartet die Anhörung, besonders die Bewertung durch den Landesrechnungshof.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.