Redebeitrag

T. Hoffmann

Fraktion
afd
Datum
20. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/21

Abicht, Jan; (Zuruf Abg. Abicht, AfD: Ja!) Augsten, Dr. Frank; (Zuruf Abg. Dr. A…

Zusammenfassung

Nach einer namentlichen Abstimmung, die mit 31 Ja- und 48 Neinstimmen einen Antrag ablehnt, wendet sich das Plenum dem Tagesordnungspunkt 9 zu: dem Fünften Gesetz zur Änderung des Thüringer Erwachsenenbildungsgesetzes. Der Entwurf der Fraktionen von CDU, BSW und SPD liegt als Drucksache 8/1278 vor. Da eine Begründung gewünscht wird, erhält die Rednerin das Wort, um die Vorlage zu erläutern. Zuvor waren weitere Anträge abgelehnt und eine Überweisung an den Haushalts- und Finanzausschuss beschlossen worden, weshalb die Sitzung nun in die erste Beratung des Gesetzentwurfs eintritt.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.