Redebeitrag

Höcke

Fraktion
afd
Datum
20. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/21

Herr Präsident, sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, sehr geehrte Besucher auf der…

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert die geplante Grundsteuerreform und fordert deren Abschaffung, weil sie Bürger, Gerichte und Verwaltung durch Bürokratie überlaste und Eigentum sowie Sparvermögen zusätzlich belaste. Der Redner wirft dem BSW vor, sich dem Establishment anzupassen, indem es AfD-Anträge nicht in die Ausschüsse überweise. Statt neuer Steuern müsse der Bund seine Ausgaben senken, etwa für Rüstung und Auslandshilfen, damit die Grundsteuer kompensiert werden könne. Kritisiert wird zudem die Politik von CDU und Linken, die Teuerung und Altersarmut verstärke. Der Beitrag begründet die Abschaffung mit einem notwendigen steuerpolitischen Befreiungsschlag.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.