Redebeitrag

Wogawa

Fraktion
bsw
Datum
20. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/21

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Gäste,…

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert den Gesetzentwurf der Linken zur Anpassung der Grundsteuerreform, weil diese zuvor das Bundesmodell verteidigt und Widersprüche ignoriert habe. Der Beitrag wirft der Linken einen unglaubwürdigen Sinneswandel vor, da sie nun die Landesregierung für die geerbte Reform verantwortlich mache. Durch den Vergleich mit einem Brandstifter, der die Feuerwehr beschuldigt, wird die Schuldzuweisung als absurd dargestellt. Zudem wird die Forderung nach einer Länderöffnungsklausel als nachträgliche Korrektur eines selbst mitverursachten Problems eingeordnet, weshalb die Kritik an der Regierung als unbegründet zurückgewiesen wird.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.