Redebeitrag
Muhsal
- Fraktion
- afd
- Datum
- 20. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/21
Wir beantragen die Überweisung an den Innenausschuss. Vizepräsident Quasebarth:…
Zusammenfassung
Der Beitrag beantragt die Überweisung der AfD-Drucksache 8/1038 an den Innenausschuss, was jedoch mit den Stimmen von Linke, SPD, BSW und CDU abgelehnt wird. In der Folge wird auch der Antrag selbst mehrheitlich abgelehnt, da lediglich die AfD zustimmt. Der Alternativantrag 8/1355 wird ohne Ausschussüberweisung direkt abgestimmt und mit den Stimmen von CDU, BSW und SPD angenommen, während Linke und AfD sich enthalten. Danach wird Tagesordnungspunkt 19 wegen der fortgeschrittenen Zeit und der Thematik nicht mehr aufgerufen, damit eine angemessene Debatte möglich bleibt, weshalb die Sitzung endet.
Kernaussagen
- Ausschussüberweisung
- Alternativantrag
- Abstimmungsverhalten
- Sitzungsende
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.