Redebeitrag
Urbach
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 20. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/21
Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrter Herr Präsident, wir reden üb…
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit der inneren Sicherheit in Thüringen und der Bewertung steigender Kriminalitätszahlen, insbesondere bei nicht deutschen Tatverdächtigen. Urbach räumt einen Anstieg bei Messerangriffen und Gewaltkriminalität ein, verweist aber auf den Bevölkerungszuwachs und die insgesamt gesunkene Gesamtkriminalität, weshalb eine pauschale Zuschreibung nicht korrekt sei. Kritisiert wird der AfD-Antrag wegen polemischer Begriffe und verfassungsrechtlich bedenklicher Forderungen, weil er sachliche Lösungen verhindere und Polizisten respektlos behandle. Der Beitrag begründet den eigenen Alternativantrag mit besserer Ausstattung der Polizei, Stärkung der Justiz, konsequenter Durchsetzung geltenden Rechts und geordneter Migrationspolitik.
Kernaussagen
- Innere Sicherheit
- Kriminalitätsstatistik
- Migrationspolitik
- Polizeiausstattung
- Justizstärkung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.