Redebeitrag
Hande
- Fraktion
- lin
- Datum
- 20. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/21
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, einen wunder…
Zusammenfassung
Die Rede begründet einen Gesetzentwurf der Linken zur Korrektur der Grundsteuer, weil die neue Berechnung Mieterinnen, Mieter und Eigenheimbesitzer in den Kommunen benachteiligt. Hande verweist auf die Ankündigung der Landesregierung vom März, gegen diese Benachteiligung vorzugehen, doch bis Mai seien keine Taten gefolgt, weshalb die Fraktion im Mai selbst einen Entwurf einbrachte, um das Anliegen anzustoßen. Nun liege auch ein Formulierungsvorschlag der Landesregierung vor, über den gemeinsam beraten werde, damit eine inhaltliche Auseinandersetzung folgen kann. Der Beitrag begrüßt diese Debatte und dankt für die Aufmerksamkeit.
Kernaussagen
- Grundsteuer
- Neue Berechnung
- Benachteiligung von Mietern und Eigenheimbesitzern
- Gesetzentwurf der Linken
- Landesregierung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.