Redebeitrag

Dietrich

Fraktion
afd
Datum
19. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/20

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Abgeordnete, liebe Gäste in nah und fern! H…

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet eine Änderung des Hochschulgesetzes mit extrem niedrigen Wahlbeteiligungen bei StuRa-Wahlen, die meist um zehn Prozent liegen, weshalb die Legitimation der verfassten Studentenvertretung infrage gestellt wird. Kritisiert wird zudem, dass Zwangsbeiträge für allgemeinpolitische Aktivitäten verwendet werden, obwohl dies gesetzlich unzulässig ist. Da Rechnungshofberichte seit Jahren Misswirtschaft und mangelnde Rechtsaufsicht belegen, ohne dass Konsequenzen erfolgten, fordert die Rednerin, die Pflichtmitgliedschaft abzuschaffen, damit keine zwangsfinanzierte politische Minderheit Studentengelder erhält.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.