Redebeitrag
Dietrich
- Fraktion
- afd
- Datum
- 19. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/20
Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Abgeordnete, liebe Gäste in nah und fern! H…
Zusammenfassung
Der Beitrag begründet eine Änderung des Hochschulgesetzes mit extrem niedrigen Wahlbeteiligungen bei StuRa-Wahlen, die meist um zehn Prozent liegen, weshalb die Legitimation der verfassten Studentenvertretung infrage gestellt wird. Kritisiert wird zudem, dass Zwangsbeiträge für allgemeinpolitische Aktivitäten verwendet werden, obwohl dies gesetzlich unzulässig ist. Da Rechnungshofberichte seit Jahren Misswirtschaft und mangelnde Rechtsaufsicht belegen, ohne dass Konsequenzen erfolgten, fordert die Rednerin, die Pflichtmitgliedschaft abzuschaffen, damit keine zwangsfinanzierte politische Minderheit Studentengelder erhält.
Kernaussagen
- Wahlbeteiligung StuRa
- Pflichtmitgliedschaft
- Zwangsbeiträge
- Rechnungshofbericht
- Allgemeinpolitische Aktivitäten
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.