Redebeitrag

Hoffmeister

Fraktion
bsw
Datum
19. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/20

Frau Präsidentin, meine lieben Kolleginnen und lieben Kollegen, liebe Zuschauer…

Zusammenfassung

Die Rednerin kritisiert den Gesetzentwurf der AfD zur Abschaffung der verfassten Studierendenschaft an Thüringer Hochschulen als politischen Angriff auf demokratische Teilhabe und studentische Mitbestimmung. Sie argumentiert, dass die Pflichtmitgliedschaft verfassungsrechtlich zulässig sei, weil es sich um ein demokratisch legitimiertes Organ der Selbstverwaltung handele, das die Belange aller Studierenden vertrete. Die Abschaffung würde studentische Interessenvertretung entpolitisieren und durch staatliche Verwaltung ersetzen. Deshalb lehnt der Beitrag den Entwurf ab und fordert, die Selbstverwaltung zu stärken, statt sie zu schwächen, damit junge Menschen weiterhin kritisch und engagiert mitwirken können.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.