Redebeitrag
Müller
- Datum
- 19. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/20
Zu Ihrer zweiten Frage: Natürlich gelten der Landtagsbeschluss und der damit ver…
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit dem Landtagsbeschluss zur Aufarbeitung von Todesfällen rechter Gewalt und dem damit verbundenen Gutachten. Betont wird, dass der Auftrag weiterhin gilt und das Gutachten nun zum Gesamtabschluss gebracht werden soll, damit eine Bewertung und Anerkennung möglich wird. Zusätzlich legt der Redner dar, dass das Innenministerium einen Mehrwert darin sieht, auch die polizeiliche Klassifizierung wissenschaftlich überprüfen und verbessern zu lassen, indem beides verknüpft wird. Kritisiert wird zwar, dass dies ein neues Gutachten sei, doch die Effizienz einer gemeinsamen Betrachtung wird hervorgehoben. Anschließend wird die Abstimmung ohne Ausschussüberweisung erwähnt, bei der der Antrag keine Mehrheit fand.
Kernaussagen
- Todesfälle rechter Gewalt
- Gutachten
- polizeiliche Klassifizierung
- Landtagsbeschluss
- Anerkennung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.