Redebeitrag
Preuss
- Fraktion
- lin
- Datum
- 19. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/20
Ausgehend von dem Beschluss des Thüringer Landtags aus dem Jahr 2018 war der Auf…
Zusammenfassung
Die Rede greift den Thüringer Landtagsbeschluss von 2018 auf, wonach Todesfälle rechter Gewalt überprüft und die Zahl staatlich anerkannter Opfer korrigiert werden sollten, falls sich Verdachtsfälle bestätigen. König-Preuss fragt, ob das Ministerium den Auftrag eigenständig über den Beschluss hinaus erweitert hat, und ob die Landesregierung weiterhin an die Korrektur gebunden ist. Dadurch soll den Angehörigen die Möglichkeit auf Entschädigungszahlungen eröffnet werden. Kritisiert wird die mögliche Ausweitung des Auftrags, während der Beitrag die Einhaltung des Landtagsbeschlusses einfordert, damit die Anerkennung und finanzielle Unterstützung sichergestellt werden.
Kernaussagen
- Todesopfer rechter Gewalt
- Landtagsbeschluss
- Entschädigungszahlungen
- Überprüfungsauftrag
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.