Redebeitrag

Müller

Datum
19. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/20

Die Erstellung des Gutachtens ist rechtlich gesehen ein Werkvertrag. Es ist in d…

Zusammenfassung

Die Rednerin erläutert, dass die Erstellung des Gutachtens rechtlich als Werkvertrag einzuordnen ist, wobei es sich um ein einheitliches Werk handelt, das sowohl die Prüfung als auch die Klassifizierungssysteme umfasst. Deshalb müsse das Gutachten als Gesamtwerk abgenommen werden. Der Beitrag begründet, dass dieser Schritt noch aussteht, weil weiterhin Mängel bestehen und noch Erörterungsbedarf mit dem Auftragnehmer geklärt werden muss, der in Kürze erfolgen soll. Damit wird die rechtliche Einordnung mit dem aktuellen Verfahrensstand verknüpft und die Notwendigkeit einer einheitlichen Abnahme betont, indem auf die noch offenen Punkte verwiesen wird.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.