Redebeitrag
Müller
- Fraktion
- lin
- Datum
- 19. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/20
Vielen Dank, Herr Staatssekretär. Es gab eine Mündliche Anfrage meiner Abgeordne…
Zusammenfassung
Die Rede greift eine frühere mündliche Anfrage auf, wonach der Überarbeitungsbedarf ausschließlich einen Teil der Beauftragung betraf und nicht die Untersuchungsergebnisse der einzelnen Fälle. Müller fragt den Staatssekretär, ob damit die Überprüfung abgeschlossen sei und Ergebnisse vorliegen. Kritisiert wird, dass diese Ergebnisse bislang nicht veröffentlicht wurden, weshalb der Beitrag eine endliche Offenlegung fordert, damit die Opfer zu ihrem Recht kommen. Damit wird der Staatssekretär direkt zur zeitnahen Veröffentlichung der Untersuchungsergebnisse aufgefordert, weil nur so die Betroffenen Gerechtigkeit erfahren können.
Kernaussagen
- Mündliche Anfrage
- Überarbeitungsbedarf
- Untersuchungsergebnisse
- Veröffentlichung
- Opferrechte
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.