Redebeitrag
Müller
- Datum
- 19. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/20
Am Ende. Im Hinblick auf den Landtagsbeschluss wurde nach Erstellung einer detai…
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit der verzögerten Vergabe und Durchführung eines Gutachtens zur polizeilichen Zuordnungspraxis in Thüringen. Müller begründet die Verzögerungen damit, dass das ursprüngliche Angebot wegen ungeklärter Kostenkalkulation, Datenschutzfragen und Archivrecht nachgebessert werden musste und die Corona-Pandemie das Verfahren hemmte. Da geänderte Archivbedingungen ein überarbeitetes Angebot erforderten, wurde der Vertrag erst 2022 geschlossen. Weitere Verzögerungen entstanden, weil der Prüfungsumfang auf 13 Fälle erweitert wurde und das Gutachten mehrfach überarbeitet werden musste, sodass der Abschluss erst für dieses Jahr erwartet wird.
Kernaussagen
- Gutachtenvergabe
- polizeiliche Zuordnungspraxis
- Archivrecht
- Datenschutz
- Corona-Pandemie
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.