Redebeitrag

Müller

Datum
19. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/20

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, das ist he…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Überprüfung von Todesfällen, die bislang nicht staatlich als Opfer rechter Gewalt anerkannt wurden, und begründet die Dringlichkeit mit der Brutalität der Taten und der Motivlage. Kritisiert wird, dass die Umsetzung des Landtagsbeschlusses von 2018 nicht optimal verlief, weil das externe Gutachten bis heute nicht vorliegt. Müller schildert die Genese: Der Landtag hatte die Landesregierung gebeten, neun Fälle durch ein wissenschaftliches Institut in Zusammenarbeit mit zivilgesellschaftlichen Organisationen und Fachjournalisten erneut untersuchen zu lassen, damit endlich Ergebnisse erzielt werden. Der Beitrag fordert, dem nachzugehen, wie und mit welcher Motivlage diese Taten begangen wurden.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.