Redebeitrag
Marx
- Fraktion
- spd
- Datum
- 19. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/20
Werte Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen, das ist jetzt ein sch…
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert, dass ein seit sechs Jahren gefordertes Gutachten zu Todesopfern rechter Gewalt noch immer nicht vorliegt, obwohl es auf einen Landtagsbeschluss und die Arbeit der NSU-Untersuchungsausschüsse zurückgeht. Marx betont, dass der Bericht schneller hätte fertiggestellt werden müssen, und stellt trotz persönlicher Nähe zum Thema das eigene Ministerium in die Kritik. Anlass ist der erste Jahrestag des NSU-Mahnmals, der zum Erinnern und Gedenken mahnt. Kritisiert wird auch ein Zwischenruf, dem widersprochen wird, weil die Information über den unfertigen Bericht anders laute. Deshalb sei eine Teilnahme an der Diskussion erwogen worden, dennoch werde die Kritik aufrechterhalten.
Kernaussagen
- NSU-Untersuchungsausschuss
- Gutachten zu Todesopfern rechter Gewalt
- NSU-Mahnmal
- Landtagsbeschluss
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.