Redebeitrag
Muhsal
- Fraktion
- afd
- Datum
- 19. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/20
Ohne Sie unterbrechen zu wollen, falls es keinen Antrag auf Ausschussüberweisung…
Zusammenfassung
Die Rednerin der AfD brachte den Vorschlag vor, dass bei Abwesenheit eines Antrags auf Ausschussüberweisung die Abstimmung über den Gegenstand mündlich nach Namensaufruf erfolgen sollte. Dieser Vorschlag zielte darauf ab, einen klaren und transparenten Abstimmungsablauf zu gewährleisten, indem die Entscheidung direkt im Plenum getroffen wird. Die Vizepräsidentin nahm den Hinweis zur Kenntnis und fragte zunächst nach der Existenz eines Überweisungsantrags, bevor sie die Durchführung der Abstimmung gemäß dem gewünschten Verfahren anordnete. Damit wurde die Verfahrensklärung sichergestellt und der Weg für die finale Abstimmung innerhalb der Sitzung geebnet, sodass die notwendige parlamentarische Entscheidung getroffen werden kann. (119 Wörter)
Kernaussagen
- Abstimmungsverfahren
- Ausschussüberweisung
- Plenumssitzung
- Verfahrensklärung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.