Redebeitrag
Behrendt
- Fraktion
- bsw
- Datum
- 19. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/20
Vielen Dank, sehr geehrter Herr Präsident. Danke für den Bericht, Frau Hoffmann.…
Zusammenfassung
Der Beitrag behandelt Petitionen als letzten Hilferuf von Menschen in Armut, Krankheit und familiärer Not, die sich mit existenziellen Anliegen an das Parlament wenden. Kritisiert wird die geringe Abhilfequote von nur neun Prozent, weil dies dem öffentlichen Interesse nicht genügt. Behrendt fordert deshalb verbindliche Antworten bei sozial relevanten Petitionen sowie eine Rückkopplung an Fachausschüsse und Landesregierung, damit konkrete politische Konsequenzen folgen. Der Härtefallfonds soll erhalten, aber auf eine klare gesetzliche Grundlage gestellt werden, da sonst ein Verstoß gegen die Gewaltenteilung droht. Ziel ist ein bürgernahes, transparentes Verfahren, das Demokratie stärkt, indem es auch sonst ungehörten Menschen eine Stimme gibt.
Kernaussagen
- Petitionsverfahren
- Härtefallfonds
- Gewaltenteilung
- Suizidprävention
- Bürgernähe
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.