Redebeitrag
Kalthoff
- Fraktion
- spd
- Datum
- 19. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/20
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete…
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert einen AfD-Antrag, der als Kapitulation statt Friedenspolitik verstanden wird, weil er die Solidarität mit der Ukraine beenden würde. Kalthoff betont, dass Außenpolitik Bundessache sei und der Antrag daher rechtswidrig. Kritisiert wird die Missachtung des Völkerrechts durch Russland, dessen Angriff auf die Ukraine als Verbrechen gegen die Menschlichkeit bezeichnet wird. Die Rednerin fordert weitere Unterstützung für die Ukraine, auch militärisch im Rahmen internationaler Vereinbarungen, damit kein osteuropäisches Land bedroht wird. Der Alternativantrag setzt auf Dialog, Deeskalation und gesellschaftliche Resilienz, um einen gerechten Frieden zu erreichen.
Kernaussagen
- AfD-Antrag
- Solidarität mit der Ukraine
- Völkerrecht
- militärische Unterstützung
- Alternativantrag
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.