Redebeitrag

Kalthoff

Fraktion
spd
Datum
19. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/20

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete…

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert einen AfD-Antrag, der als Kapitulation statt Friedenspolitik verstanden wird, weil er die Solidarität mit der Ukraine beenden würde. Kalthoff betont, dass Außenpolitik Bundessache sei und der Antrag daher rechtswidrig. Kritisiert wird die Missachtung des Völkerrechts durch Russland, dessen Angriff auf die Ukraine als Verbrechen gegen die Menschlichkeit bezeichnet wird. Die Rednerin fordert weitere Unterstützung für die Ukraine, auch militärisch im Rahmen internationaler Vereinbarungen, damit kein osteuropäisches Land bedroht wird. Der Alternativantrag setzt auf Dialog, Deeskalation und gesellschaftliche Resilienz, um einen gerechten Frieden zu erreichen.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.