Redebeitrag
Quasebarth
- Fraktion
- bsw
- Datum
- 19. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/20
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen…
Zusammenfassung
Die Rede verurteilt den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine als Verstoß gegen Völkerrecht und Menschlichkeit, weshalb die Rednerin die klare Haltung der Brombeer-Koalition aus BSW, CDU und SPD verteidigt. Kritisiert wird, dass der Thüringer Landtag nicht zum Resonanzraum für Relativierungen werden dürfe, da sonst autoritärer Propaganda Vorschub geleistet werde. Der Beitrag begründet Friedenspolitik mit Dialog, Wahrheit und der Gleichwertigkeit menschlichen Lebens, lehnt aber Wegsehen und Schweigen ab. Gefordert werden Bürgerräte und offene Debatten, damit Sicherheit kein Elitenprojekt bleibt und das Vertrauen in die Demokratie gestärkt wird.
Kernaussagen
- Russischer Angriffskrieg
- Völkerrecht
- Friedenspolitik
- Bürgerräte
- Demokratische Teilhabe
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.