Redebeitrag
Höcke
- Fraktion
- afd
- Datum
- 19. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/20
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kollegen Abgeordneten! Zunächst einm…
Zusammenfassung
Die Rednerin kritisiert scharf die mangelnde Pünktlichkeit der Regierungsparteien, insbesondere der CDU, und nutzt dies als Einleitung für die Diskussion um den Frieden. Es wird beklagt, dass die Ernsthaftigkeit des Krieges in Europa durch die mangelnde Beteiligung der Opposition nicht adäquat gewürdigt wird. Weiterhin wird die CDU dafür angegriffen, sich dem als kriegstreibend wahrgenommenen Kurs der Bundespolitik zu unterwerfen, obwohl dies dem Wählerauftrag widerspricht. Der Antrag zielt darauf ab, die vagen Friedenszusagen im Koalitionsvertrag zu konkretisieren und Thüringen zur aktiven Rolle zu verpflichten.
Kernaussagen
- Ukraine-Krieg
- Friedenspolitik
- Koalitionsvertrag
- Diplomatie
- Pünktlichkeit
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.