Redebeitrag

Höcke

Fraktion
afd
Datum
19. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/20

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kollegen Abgeordneten! Zunächst einm…

Zusammenfassung

Die Rednerin kritisiert scharf die mangelnde Pünktlichkeit der Regierungsparteien, insbesondere der CDU, und nutzt dies als Einleitung für die Diskussion um den Frieden. Es wird beklagt, dass die Ernsthaftigkeit des Krieges in Europa durch die mangelnde Beteiligung der Opposition nicht adäquat gewürdigt wird. Weiterhin wird die CDU dafür angegriffen, sich dem als kriegstreibend wahrgenommenen Kurs der Bundespolitik zu unterwerfen, obwohl dies dem Wählerauftrag widerspricht. Der Antrag zielt darauf ab, die vagen Friedenszusagen im Koalitionsvertrag zu konkretisieren und Thüringen zur aktiven Rolle zu verpflichten.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.