Redebeitrag

Küntzel

Fraktion
bsw
Datum
19. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/20

Abicht, Jan; (Zuruf Abg. Abicht, AfD: Ja!) Augsten, Dr. Frank; (Zuruf Abg. Dr. A…

Zusammenfassung

Die Sitzung befasst sich mit der namentlichen Abstimmung über einen zuvor beratenen Gesetzentwurf, der mit 32 Ja- zu 47 Neinstimmen abgelehnt wird, weshalb eine Schlussabstimmung entfällt und der Tagesordnungspunkt geschlossen werden kann. Anschließend ruft die Vizepräsidentin den zweiten Tagesordnungspunkt auf, das Vierte Gesetz zur Änderung des Thüringer Feier- und Gedenktagsgesetzes, mit dem die Fraktion Die Linke einen Feiertag für die Befreiung vom Nationalsozialismus am 8. Mai einführen will. Der Beitrag leitet damit in die zweite Beratung und die Aussprache über, wobei als erster Redner ein Abgeordneter der AfD-Fraktion vorgesehen ist.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.