Redebeitrag
Muhsal
- Fraktion
- afd
- Datum
- 19. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/20
Wir möchten gern die Abstimmung durch mündliche Erklärung nach Namensaufruf bean…
Zusammenfassung
Die AfD-Fraktion beantragt, die Abstimmung über den Gesetzentwurf in zweiter Beratung durch mündliche Erklärung nach Namensaufruf durchzuführen. Die Vizepräsidentin greift den Antrag auf und bestätigt das Verfahren, sodass nun die namentliche Abstimmung erfolgt. Der Beitrag zielt darauf, das Abstimmungsverfahren zu ändern, damit jede Stimme einzeln und öffentlich dokumentiert wird. Dadurch soll Transparenz hergestellt und das individuelle Abstimmungsverhalten der Abgeordneten nachvollziehbar gemacht werden. Der Vorgang bezieht sich auf die zweite Beratung des Gesetzentwurfs und wird von der Sitzungsleitung organisatorisch umgesetzt. Somit wird der Ablauf der Beschlussfassung an die beantragte Form angepasst.
Kernaussagen
- Abstimmungsverfahren
- Namensaufruf
- Gesetzentwurf
- Zweite Beratung
- Transparenz
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.