Redebeitrag
Muhsal
- Fraktion
- afd
- Datum
- 19. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/20
Sie haben sich gerade ausgebeten, dass Sie, wenn Sie hier vorne stehen, das Wort…
Zusammenfassung
Die Rednerin weist den Vorwurf der Delegitimierung des Staates entschieden zurück und widerspricht der These, die vorrangigste Staatsaufgabe sei der Schutz von Leben und Gesundheit. Stattdessen betont der Beitrag, dass die Menschenwürde über allen anderen Prinzipien stehe, weshalb staatliches Handeln gegen Bürger als ungerecht empfunden werde. Da andere Grundrechte gleichermaßen schützenswert seien, fordert die Rednerin, diese stärker zu berücksichtigen und in eine Abwägung mit Gesundheits- und Lebensschutz zu bringen. Kritisiert wird, dass die Regierung diese Ausgleichspflicht vernachlässige, weshalb zu einer menschenwürdezentrierten Denkweise aufgefordert wird.
Kernaussagen
- Menschenwürde
- Grundrechte
- Staatsaufgabe
- Delegitimierung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.