Redebeitrag

Schenk

Datum
19. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/20

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, genau…

Zusammenfassung

Die Rednerin kritisiert scharf, dass durch Begriffe wie „willfähriges Exekutieren“ Verwaltungsmitarbeiter diskreditiert werden, die in der Pandemie auf Basis wissenschaftlicher Erkenntnisse Maßnahmen umsetzten, um Leben und Gesundheit zu schützen. Weil diese Menschen zu Unrecht als Schreibtischtäter dargestellt würden, entstehe ein unsolidarisches Bild, das den Staat delegitimiere. Deshalb fordert der Beitrag eine sachliche Aufarbeitung, welche Maßnahmen tatsächlich dem Schutz dienten, statt Verunsicherung politisch auszunutzen. Kritisiert wird zudem, dass die Gerichtsbarkeit als Teil des Problems dargestellt werde, obwohl sie bereits viele Entscheidungen überprüft habe. Dies untergrabe das Vertrauen in rechtsstaatliche Verfahren.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.