Redebeitrag
Marx
- Fraktion
- spd
- Datum
- 19. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/20
Verehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich kann mich weitgeh…
Zusammenfassung
Die Rede thematisiert die Rechtmäßigkeit von Maßnahmen während der Pandemie und korrigiert Falschaussagen bezüglich Entschädigungsgesetzen. Der Redner verteidigt die getroffenen Einschränkungen, da sie dem damaligen wissenschaftlichen Stand entsprachen und der Landtag transparente Beteiligungsverfahren sicherstellte. Es wird dargelegt, dass die Maßnahmen rechtlich haltbar waren, da sie Gerichtsverfahren bis zum Bundesverfassungsgericht überstanden. Gleichzeitig wird scharf kritisiert, dass bestimmte politische Äußerungen Wissenschaft und Justiz verunglimpfen, indem sie die Rechtsstaatlichkeit pauschal infrage stellen, anstatt faktenbasiert zu argumentieren. (119 Wörter)
Kernaussagen
- Pandemie-Maßnahmen
- Rechtliche Verhältnismäßigkeit
- Wissenschaftliche Grundlage
- Parlamentarisches Beteiligungsverfahren
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.