Redebeitrag
Röthig
- Fraktion
- lin
- Datum
- 19. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/20
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Frau Präsidentin, keine Ausr…
Zusammenfassung
Die Rednerin kritisiert den Gesetzentwurf der AfD zur Corona-Aufarbeitung scharf, weil dieser wissenschaftlich nicht begründete Narrative verbreite und die Wirksamkeit der Schutzmaßnahmen leugne. Gestützt auf Stellungnahmen des Universitätsklinikums Jena und der Landesärztekammer sowie auf die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts wird argumentiert, dass die Maßnahmen notwendig, verhältnismäßig und rechtmäßig waren, um Leben und Gesundheit besonders vulnerabler Gruppen zu schützen. Der Beitrag begründet die Ablehnung damit, dass der Entwurf sachliche Aufarbeitung verhindere, staatliches Handeln delegitimiere und einen sozialdarwinistischen Freiheitsbegriff propagiere, der soziale Verantwortung missachte.
Kernaussagen
- Corona-Schutzmaßnahmen
- Pandemie-Aufarbeitung
- Grundrechtseingriffe
- Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.