Redebeitrag
Schlösser
- Fraktion
- afd
- Datum
- 19. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/20
Ich habe Ihnen doch gesagt, dass unser Gesetzentwurf einen eng umgrenzten Katalo…
Zusammenfassung
Der Beitrag verteidigt den eigenen Gesetzentwurf, der einen eng umgrenzten Katalog umfasse und damit deutlich schmaler sei als die mögliche Aufarbeitung durch den Coronaausschuss. Schlösser betont, es gehe um weit größere Fragen, nämlich darum, den Betroffenen in Fällen staatlichen Versagens zügig zu helfen. Deshalb wird der enge Katalog als bewusstes Mittel präsentiert, damit schnelle Unterstützung möglich wird, statt die umfassende Aufarbeitung abzuwarten. Kritisiert wird implizit eine Verzögerung durch breitere Untersuchungsansätze, während der Beitrag die Notwendigkeit rascher Entschädigung oder Hilfe in den Vordergrund stellt, weil die Betroffenen nicht auf langwierige Klärung warten können.
Kernaussagen
- Coronaausschuss
- staatliches Versagen
- Entschädigung
- Gesetzentwurf
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.